Allgemeine
Geschäfts-
bedingungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der OilQuick Deutschland KG (nachfolgend „OilQuick“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), denen ein Vertragsschluss über den Erwerb und die Lieferung von Produkten über die Webseite von OilQuick https://shop.oilquick.de (nachfolgend „Online-Shop“) zu Grunde liegt, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, OilQuick stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher, Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB). Die Abgabe der Produkte erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und so lange der Vorrat reicht.
(3) Soweit einzelne Regelungen dieser AGB entweder ausschließlich für die Kundenart „Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen“ oder für die Kundenart „Verbraucher“ gelten, wird dies mittels Unterstreichungen hervorgehoben. Diese Regelungen gelten in diesem Fall nicht für die jeweils andere Kundenart. Die übrigen Bestimmungen gelten für alle Kunden gleichermaßen.
(2) Der Kunde ist bei der erforderlichen Eingabe seiner persönlichen Daten für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Persönliche Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen keinem unbefugten Dritten zugänglich gemacht werden.
(3) Jeder Kunde darf lediglich ein Kunden-Konto gleichzeitig unterhalten. OilQuick hat das Recht, Mehrfachanmeldungen zu löschen und Kunden, die gegen diese Bestimmung verstoßen, zu verwarnen und zu kündigen (Virtuelles Hausrecht).
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment von OilQuick Produkte unverbindlich auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ im Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht, werden. Über den Button „Weiter zur Kasse“ innerhalb des Warenkorbs gelangt der Kunde in den Online-Bestellprozess.
(3) Über die Schaltfläche „Weiter einkaufen“ im Warenkorb, können nach Bearbeitung des Warenkorbes weitere Produkte ausgewählt und zum Warenkorb hinzugefügt werden. Anschließend kann abermals über den Button „Weiter zur Kasse“ der Bestellvorgang fortgesetzt werden.
(4) Während des Bestellvorgangs werden vom Kunden die erforderlichen Angaben, insbesondere zu Lieferadresse, Rechnungsadresse und Zahlungsart, abgefragt. Der Kunde kann diese Angaben über einen sogenannten Gastzugang oder das Kundenkonto (§ 2 (1)) eingeben. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Für den Bestellprozess notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
(5) Bevor der Kunde über den Button „Jetzt kaufen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte abgeben kann, muss er durch setzen eines Häkchens bei „Mit deiner Bestellung erklärst du dich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsbestimmungen und Datenschutzbestimmungen einverstanden“ diese AGB akzeptieren und sie dadurch in seinen Antrag aufnehmen sowie bestätigen, dass er die Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher und die Datenschutzbestimmungen gelesen und zur Kenntnis genommen hat.
(6) Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde anschließend ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern oder einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen.
(7) Nach Eingang des Kaufangebotes schickt OilQuick dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann („Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung des Kunden bei Oil-Quick und stellt keine Annahme des Kaufangebotes dar.
(8) OilQuick ist berechtigt, die Bestellung des Kunden innerhalb von 5 Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder die Auslieferung der Produkte bestätigt wird („Auftragsbestätigung“), oder durch Lieferung der Produkte bzw. im Falle eines erfolglosen Zustellversuchs durch die Mitteilung des Zustellversuchs der Produkte anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein Kaufvertrag zustande kommt.
(9) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme durch OilQuick finden in der Regel per automatisierter Bestellabwicklung über E-Mail statt. Der Kunde muss gewährleisten, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von OilQuick versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern zu gewährleisten, dass alle von OilQuick oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
(10) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular von OilQuick wird der Vertragstext von OilQuick unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert („Vertragstextspeicherung“) und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB, der Widerrufsbelehrung für Verbraucher, den Hinweisen zu Versandkosten sowie den Liefer- und Zahlungsbedingungen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt, spätestens mit der Lieferung der Produkte. Darüber hinaus speichert OilQuick den Vertragstext, macht ihn jedoch bis auf diese AGB nicht öffentlich zugänglich. Zusätz-lich wird der Vertragstext auf der Internetseite von OilQuick archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto (§ 2 (1)) unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Ab-sendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop (§ 2 (1)) angelegt hat. Der Kunde kann den Vertragstext vor Ab-gabe der Bestellung an OilQuick ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
(2) Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet. Lieferzeiten ins Ausland sind den Ausführungen im Online-Shop unter Lieferung zu entnehmen.
(3) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil OilQuick mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird (Selbstbelieferungsvorbehalt), kann OilQuick vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird OilQuick den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird OilQuick dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
(4) In Fällen höherer Gewalt (unvorhergesehene, von OilQuick unverschuldete Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes nicht hätten vermieden werden können, z.B. Arbeitskämpfe, Krieg, Feuer, Transporthindernisse, Rohmaterialmangel, Import- und Exportrestriktionen, behördliche Maßnahmen, Pandemien, Epidemien oder sonstige Betriebsstörungen) ist OilQuick für die Dauer und den Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung befreit. OilQuick wird den Kunden unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken. Die Vertragsparteien werden sich bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen. Ungeachtet dessen ist jeder Vertragspartner berechtigt, von den hiervon betroffenen Bestellungen zurückzutreten, wenn die höhere Gewalt mehr als vier Wochen seit dem voraussichtlichen Lieferdatum andauert.
(5) OilQuick ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, die für den Kunden zumutbar sind. Somit ist eine Teillieferung zulässig, wenn sie für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlich bestellten Produkte sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.
(6) Gelieferte Produkte sind unverzüglich bei Erhalt auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Transportbeschädigungen sind dem Paketfahrer/Spedition unverzüglich anzuzeigen. Solche Mängel oder Fehlmengen müssen unverzüglich nach Empfang der Produkte OilQuick schriftlich angezeigt werden.
(7) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, setzen die Mängelansprüche des Kunden voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist.
(8) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an dem mit dem Versand Beauftragten übergeben wird. Dies gilt auch, wenn die Versendung durch unser Transportpersonal oder von einem anderen Ort als dem Erfüllungsort aus erfolgt oder wir die Kosten der Versendung tragen.
(9) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
(2) Eigentums- und Nutzungsrecht an dem im Online-Shop verwendeten Bildern liegen bei OilQuick. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess als Versandkostenpauschale angezeigt und sind vom Kunden zu tragen. Kosten für die Verpackung sind in der jeweiligen Versandkostenpauschale bereits enthalten.
(2) Die Fälligkeit des Kaufpreises ist abhängig von der gewählten Zahlungsart und wird im Rahmen des Bestellvorganges angegeben.
(3) Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal oder Kreditkartenunternehmen, gelten deren Allgemeine Vertrags-/ und Zahlungsbedingungen jeweils in der aktuellen auf der jeweiligen Webseite verfügbaren Fassung.
(4) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch OilQuick nicht aus.
(6) Bei der Einlösung von Gutscheinen im Online-Shop ist ein Warenwert von mindestens 20,00 Euro (inkl. Umsatzsteuer) Voraussetzung. Es ist nur ein Gutschein pro Bestellung einlösbar. Eine Barauszahlung ist nicht möglich.
(7) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von OilQuick anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren oder der Anspruch rechtskräftig festgestellt oder von OilQuick anerkannt ist.
(2) Leistungsbeschreibungen der Produkte im Online-Shop haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Die bestellten Produkte können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig und im Rahmen des Zumutbaren, insbesondere hinsichtlich der Farbe, von den im Online-Shop abgebildeten Produkten abweichen.
(3) OilQuick weist darauf hin, dass alle Angaben über Eignung und Verwendungsmöglichkeiten der Produkte allgemeine Richtwerte darstellen und im konkreten Verwendungsfall beim Kunden abweichen können. Die getroffenen Angaben sind deshalb grundsätzlich unverbindlich und werden nicht Vertragsbestandteil, außer es wird ausdrücklich eine andere Vereinbarung mit dem Kunden getroffen.
(2) OilQuick haftet im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.
(3) Ferner haftet OilQuick für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Kardinalpflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, mithin Rechte und Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. In diesem Fall haftet OilQuick jedoch nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(4) Soweit die Haftung von OilQuick ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben ebenfalls unberührt.
(2) Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten nicht für Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes. Unberührt bleiben auch die §§ 438 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, und 438 Abs. 3 BGB. Für Schadenersatzansprüche des Kunden gemäß § 9 dieser AGB gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(2) Fernabsatzverträge sind gemäß § 312c BGB Verträge, bei denen OilQuick oder eine im Namen oder Auftrag von OilQuick handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
(3) Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach § 12 (1) Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(4) Das in § 12 (1) genannte gesetzliche Widerrufsrecht besteht in Fällen des § 312g Abs. 2, 3 BGB nicht. Dies gilt insbesondere bei Verträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
(b) zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
(c) zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(5) Nach Maßgabe des gesetzlichen Musters wird über das in § 12 (1) genannte Widerrufsrecht nachfolgend informiert. Ferner ist der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein Muster-Widerrufsformular beigefügt:
– Beginn der Widerrufsbelehrung –
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OilQuick Deutschland KG, Bürgermeister-Schauer-Str. 1; 82297 Steindorf; 08202/96180; E-Mail: info@oilquick.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die OilQuick Deutschland KG (Bürgermeister-Schauer-Str. 1, 82297 Steindorf) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück
– An OilQuick Deutschland KG, Bürgermeister-Schauer-Str. 1, D – 82297 Steindorf,
info@oilquick.de.
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (____________________________________________________)
– Bestellt am (*) (________)/erhalten am (________) (*)
– Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________
– Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________________________
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Datum, Unterschrift
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(*) Unzutreffendes streichen.
(2) Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Ist der Kunde Verbraucher, gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist seit dem 15. Februar 2016 unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. OilQuick ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag das am Geschäftssitz von OilQuick zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, nicht durchsetzbar oder nicht durchführbar sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB davon nicht berührt werden. In einem solchen Fall soll anstelle der nichtigen, nicht durchsetzbaren oder undurchführbaren Bestimmung eine Bestimmung zur Anwendung kommen, die dem Sinn und Zweck der betreffenden Bestimmung möglichst nahekommt. Das Gleiche gilt, sofern diese AGB eine unbeabsichtigte Regelungslücke enthalten.
